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29.05.2013

Gelenkanordnung

Gelenkanordnung (1), umfassend zwei von einer Streckstellung in eine Schwenkstellung relativ zueinander verschwenkbare Bauteile (4, 5) sowie zwei jeweils eine jeweilige Seitenfläche der Bauteile (4, 5) abschnittsweise außenseitig überdeckende Halteelemente (6, 7) in gegenüberliegender Anordnung, wobei jedes Bauteil (4, 5) über wenigstens ein erstes, eine erste Schwenkachse bildendes Lagerelement (8, 10) schwenkbar an einem ersten Halteelement (6) und über ein zweites, eine zweite Schwenkachse bildendes Lagerelement (9, 11) schwenkbar an einem zweiten Halteelement (7) angelenkt ist, wobei die freien Enden der Bauteile (4, 5) mit wenigstens einer Anschlagfläche (13, 14) versehen sind, wobei sich die Anschlagflächen (13, 14) der Bauteile (4, 5) in der Streckstellung der Gelenkanordnung (1) wenigstens abschnittsweise direkt kontaktieren.

Dokument: DE102011119600A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 29.11.2011
Veröffentlichungsdatum: 29.05.2013
Anmelder/Inhaber: medi GmbH & Co. KG, 95448, Bayreuth, DE
Erfinder: Bauer, Patrick, 91275, Auerbach, DE ; Imhof, Alexander, 95448, Bayreuth, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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