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05.02.2004

Gelenk für Brillenfassungen

Die Erfindung betrifft ein Gelenk für Brillenfassungen mit einem einlappigen ersten Gelenkteil (1) und einem zweilappigen zweiten Gelenkteil (2). Die Gelenkteile besitzen Gelenkbohrungen (5, 10, 13) zur Aufnahme einer Gelenkachse (3). Die Gelenkbohrung (5) im einlappigen ersten Gelenkteil (1) ist kegelförmig ausgebildet. Auch die Gelenkachse (3) ist in einem Teilbereich (4) kegelförmig ausgebildet. Die Gelenkachse (3) greift mit ihrem kegelförmigen, eine Gleitfläche bildenden Teilbereich (4) in die kegelförmige Gelenkbohrung (5) des ersten Gelenkteils (1) formschlüssig ein. Um ein ästhetisch ansprechendes Gelenk dieser Art anzugeben, bei dem eine dauerhafte Gangregulierung erzielt werden kann, ohne dass es eines zusätzlichen Bauteils bedarf, mit dem die Scharnierachse in die Scharnierlappenbohrungen hineingezogen werden muss, wird folgendes vorgeschlagen: Die Gelenkachse (3) weist in ihrem Kopfbereich einen Schlitz (12) und ein selbsthemmendes Gewinde (6) auf, über das die Gelenkachse (3) in ein entsprechendes Gewinde (7) in einen Lappen (8) des zweiten Gelenkteils (2) eingreift, während der Fuß (9) der Gelenkachse (3) in eine sacklochartige Bohrung (10) im anderen Lappen (11) des zweiten Gelenkteils (2) eingreift. Die Selbsthemmung im Gewinde (6, 7) ist so ausgelegt, dass sie stets größer als die größte Reibung zwischen Gelenkachse (3) und einlappigem ersten Gelenkteil (1) ist.

Dokument: DE10255244A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 26.11.2002
Veröffentlichungsdatum: 05.02.2004
Anmelder/Inhaber: Rodenstock GmbH, 80469 München, DE
Erfinder: Wandinger, Jakob, 84478 Waldkraiburg, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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