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17.03.2005

Gehäuse-Wandteil für ein schrankförmiges Haushaltgerät

Schrankförmige Haushaltgeräte-Gehäuse haben oft eine an der Oberseite angebrachte Abdeckplatte 4, deren Tragstruktur aus Kunststoff-Spritzguss besteht. Solche Wandteile haben keine andere Funktion als die des Geräteabschlusses, damit ungeschulte Personen nicht unbeabsichtigt in das Geräteinnere greifen können.

Zur rationelleren Ausnutzung solcher Wandteile 4 sind in die Tragstruktur Funktionsteile 8 bis 14 des Haushaltgerätes einstückig integriert. Solche Funktionsteile können Schalenstrukturen 13 für eine Wasch- oder Spülmitteleinspüleinrichtung oder Hohlraumstrukturen 10 bis 13 für die Führung von Wasser und Luft sein.

Dokument: DE10339741A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 28.08.2003
Veröffentlichungsdatum: 17.03.2005
Anmelder/Inhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH, 81739 München, DE
Erfinder: Bolduan, Edwin, 13629 Berlin, DE ; Wiemer, Horst, 14532 Kleinmachnow, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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