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31.03.2005

Gehäuse für Elektrokleingerät

Bei einem Gehäuse für ein elektrisches Kleingerät, insbesondere für eine elektrische Zahnbürste, mit einem aus Kunststoff gespritzten Grundkörper (1) und einer Dekor- und/oder Kennzeichnungsschicht (26) sollen Kennzeichnungen und/oder Dekoranbringungen vor Verschleiß und anderen äußeren Einflüssen geschützt werden. Dies wird dadurch erreicht, dass die Dekor- und/oder Kennzeichnungsschicht (26) zwischen dem Grundkörper (1) und einer außen am Grundkörper kraft-, form- und/oder stoffschlüssig befestigten, durchsichtigen oder durchscheinenden Schutzschicht (21) angeordnet ist, wobei die Schutzschicht (21) als Formkörper ausgebildet ist.

Dokument: DE10341141A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 06.09.2003
Veröffentlichungsdatum: 31.03.2005
Anmelder/Inhaber: Braun GmbH, 61476 Kronberg, DE
Erfinder: Schaefer, Norbert, 60322 Frankfurt, DE ; Greve, Oliver, 65779 Kelkheim, DE ; Reick, Hansjörg, 61449 Steinbach, DE ; Hans, Rainer, 65529 Waldems, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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