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29.06.2006

Gebrauchsbehälter für Stifte, beispielsweise Lippenstiftbehälter

Die Erfindung bezieht sich auf Gebrauchsbehälter für stiftförmige Materialien, insbesonddere Textmarker, Wachsmalkreiden, Lippenstifte, wobei die Gebrauchsbehälter an einer Stirnseite offen und an der anderen geschlossen sind, mit einer im Inneren des Behältergehäuses entlang Führungen axial verschiebbaren Fassung für den Stift, einem flexiblen Betätigungsband, das mittig unter dem Boden der Fassung angesetzt ist und mit seinem freien Ende zum Verschließen der stirnseitigen Behälteröffnung dient, wobei im Inneren des Behältergehäuses sich über die offene Behälterstirnseite und von der offenen Behälterstirnseite zur geschlossenen Behälterstirnseite erstreckende Führungen und im Bereich der geschlossenen Behälterstirnseite eine Umlenkführung für das Betätigungsband vorgesehen sind und das Betätigungsband von der Behälteraußenseite zugänglichen Betätigungselement reibschlüssig oder formschlüssig in Eingriff steht, wodurch die rotatorische Bewegung des Betätigungselementes in eine translatorische Bewegung der verschiebbaren Fassung umgewandelt wird.

Dokument: DE102004063970A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 21.12.2004
Veröffentlichungsdatum: 29.06.2006
Anmelder/Inhaber: Beiersdorf AG, 20253 Hamburg, DE
Erfinder: Eckers, Lorenz, 21255 Tostedt, DE ; Presche, Martin, 49393 Lohne, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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