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16.04.2009

Führungshülse für eine Haltestange einer Kopfstütze

Führungshülse für eine Haltestange einer Kopfstütze an einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes, mit einem hohlen Schaft aus Kunststoff, der eine axiale Bohrung aufweist und der am oberen Ende einen integralen radialen Flanschabschnitt aufweist, durch den sich die axiale Bohrung des Schaftes hindurch erstreckt, einem Schieber, der gleitend in einer Ausnehmung des Flanschabschnitts senkrecht zur Achse der Bohrung geführt ist und der eine äußere Handhabe und eine Durchbohrung aufweist, die mit der axialen Bohrung des Schaftes bzw. der Durchbohrung des Flanschabschnitts ausrichtbar ist, wobei der Schieber ferner einen Verriegelungsabschnitt aufweist, der abhängig von der Position des Schiebers mit einer Rastausnehmung der Haltestange in oder außer Eingriff bringbar ist und mit auf den Schieber wirkenden Federmitteln, die den Schieber mit dem Verriegelungsabschnitt in Richtung der Rastausnehmungen vorspannen, wobei die Federmittel von einem federnd ausgebildeten integralen Abschnitt des Schiebers gebildet sind, der sich an einem Wandabschnitt der Ausnehmung abstützt.

Dokument: DE102007040187B3
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Patentschrift
Anmeldedatum: 25.08.2007
Veröffentlichungsdatum: 16.04.2009
Anmelder/Inhaber: ITW Automotive Products GmbH & Co. KG, 58636 Iserlohn, DE
Erfinder: Lardiés, Alberto, Les Franqueses, Barcelona, ES ; Arenillas, Olga, Les Franqueses, Barcelona, ES


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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