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04.08.2005

Folienbeutel zum Verpacken von Hygiene-Feuchttüchern

Gegenstand der Erfindung ist ein Folienbeutel zum Verpacken von Hygiene-Feuchttüchern, wobei der aus einer schlauchartigen, flexiblen Folie gebildete Folienbeutel auf seiner Oberseite eine Entnahmeöffnung zur einzelnen Entnahme der Hygiene-Feuchttücher aufweist. Einen Folienbeutel der eingangs genannten Art zu schaffen, der die Feuchttücher auch nach Ingebrauchnahme der Packung dauerhaft feucht und sauber hält, wird dadurch erreicht, dass in eine Öffnung auf der Oberseite (12) des Folienbeutels (10) ein mechanisch öffnen- und schließbares Verschlusselement (16) eingelassen ist, welches im Wesentlichen luftdicht mit dem Folienbeutel (10) verbunden ist und welches nach jeder Benutzung im Wesentlichen luftdicht wieder verschließbar ist.

Dokument: DE102005001074A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 08.01.2005
Veröffentlichungsdatum: 04.08.2005
Anmelder/Inhaber: Dr. Schumacher GmbH, 34323 Malsfeld, DE
Erfinder: Schumacher, Dierk, 34323 Malsfeld, DE ; Pawlowski, Josef Waldemar, 53343 Wachtberg, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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