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05.07.2007

Folienbeutel

Die Erfindung betrifft einen Folienbeutel, der durch Falten einer Folie geformt ist, eine Frontfläche (1), eine Rückfläche (2), eine eingelegte erste Seitenfalte (3) sowie eine zweite eingelegte Seitenfalte (4) aufweist und durch eine Längssiegelnaht sowie eine Kopfsiegelnaht (6) verschlossen ist. An der Innenfläche des Folienbeutels ist unterhalb der Kopfsiegelnaht ein Wiederverschlussstreifen (7) befestigt, der die erste Seitenfalte (3) lösbar mit der benachbarten Frontfläche und Rückfläche des Beutels verbindet. Die erste Seitenfalte (3) bildet eine wiederverschließbare Schütte, wenn ein Beutelabschnitt (8) oberhalb des Wiederverschlussstreifens (7) zur Füllgutentnahme entlang einer in der Folie enthaltenen Schwächungslinie (9) aufgerissen wird. Die Außenkanten zwischen der ersten Seitenfalte (3) und der angrenzenden Front- bzw. Rückfläche (1, 2) bestehen aus Faltkanten, die durch Längssiegelnähte (10) versteift sind. An die Enden des Wiederverschlusses grenzt eine Siegelnaht (19, 21) an, welche die Front- und Rückfläche des Folienbeutels verbindet und sich bis zur Kopfsiegelnaht (6) oder bis zur zweiten Seitenfalte (4) erstreckt. Die Schwächungslinie (9) besteht aus der Kombination einer durch Heißsiegeln gebildeten Prägelinie und einer in die Außenschicht der Verbundfolie eingebrachten und die Prägelinie überlagernden Lasernaht.

Dokument: DE102006029119A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 22.06.2006
Veröffentlichungsdatum: 05.07.2007
Anmelder/Inhaber: Nordenia Deutschland Halle GmbH Werk Steinfeld, 49439 Steinfeld, DE
Erfinder: Kujat, Marcus, 49090 Osnabrück, DE ; Kruse, Alfons, 49413 Dinklage, DE ; Brauer, Jochen, 49393 Lohne, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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