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06.04.2017

Flaschenverschluss mit schlauchförmiger Lamellendichtung

Flaschenverschluss mit schlauchförmiger Lamellendichtung (© DPMA)

Die Erfindung betrifft einen Flaschenverschluss zum Verschließen von Getränkeflaschen, insbesondere Weinflaschen, Saftflaschen, Sektflaschen oder Spirituosenflaschen. Der Flaschenverschluss (1) weist eine Kappe (2) mit einem zylindrischen Schaft (3) auf, der zentrisch vom Boden (10) der Kappe (2) ausgeht, wobei eine schlauchförmige Lamellendichtung (4) auf der Umfangsfläche des Schafts (3) gespannt ist und die Lamellendichtung (4) sich wenigstens über einen Teilbereich A der Länge des Schafts (3) erstreckt, die Lamellendichtung (4) mehrere vorstehende ringförmige, flexible, nach außen ausgebildete und konzentrisch angeordnete Abdichtungslamellen (5) aufweist und der Schaft (3) an dem dem Boden der Kappe (10) gegenüberliegenden Ende einen Vorsprung (7) aufweist, der das Verrutschen der Lamellendichtung (4) auf dem Schaft (3) in dessen Längsrichtung verhindert.

Dokument: DE102016102574B3
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Patentschrift
Anmeldedatum: 15.02.2016
Veröffentlichungsdatum: 06.04.2017
Anmelder/Inhaber: Pfefferkorn & Co GmbH, 55469, Simmern, DE
Erfinder: Hütchen, Bert Michael, 67806, Rockenhausen, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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