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24.12.2013

Flächenprodukt, insbesondere Faltwandungsring für einen Palettenbehälter, sowie Verfahren und Vorrichtung

Flächenprodukt, insbesondere Faltwandungsring, Verfahren zur Herstellung dieses Faltwandungsrings und Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens. Ein Faltwandungsring mit wenigstens einem Flächenteil, der einen Ausschnitt aufweist, der durch einen zwischen einer Schließposition und einer Öffnungsposition beweglich gelagerten Klappenteil verschließbar ist, wobei zur Lagerung des Klappenteils wenigstens eine Scharnieranordnung vorgesehen ist, die derart gestaltet ist, dass der Klappenteil sowohl begrenzt hubbeweglich als auch schwenkbeweglich gelagert ist, ist bekannt. Erfindungsgemäß weist die Scharnieranordnung wenigstens ein Filmscharnier auf, das zwei von einer Scharnierachse aus in unterschiedlichen Richtungen abragende Scharnierlaschen umfasst, wobei eine Scharnierlasche ortsfest befestigt und die andere Scharnierlasche relativ zu ihrem Befestigungsort begrenzt linearbeweglich geführt ist, und wobei die linearbewegliche Scharnierlasche in eine Hohlkammer eingebettet ist, die einen Anschlag zur Begrenzung der Linearbeweglichkeit der Scharnierlasche umfasst. Einsatz für Faltwandungsringe von Palettenbehältern aus Kunststoff.

Dokument: DE102012220023B3
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Patentschrift
Anmeldedatum: 02.11.2012
Veröffentlichungsdatum: 24.12.2013
Anmelder/Inhaber: Dr. Doll Holding GmbH, 74193, Schwaigern, DE
Erfinder: Doll, Theo, Dr., 74193, Schwaigern, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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