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03.09.2009

Fixierelement

Die Erfindung betrifft ein einteiliges Fixierelement 1, das spritzgusstechnisch hergestellt ist. Das Fixierelement 1 umfasst einen im Wesentlichen flachen, quaderförmigen Fixierabschnitt 2 mit einem integrierten Fixierteil 3 sowie einem Scharnierabschnitt 4 mit einem Scharnier 17 und einen flachen, quaderförmigen Arretierabschnitt 5 mit integriertem Arretierteil 6. Den Scharnierabschnitt 4 bildet eine V-förmige Materialaussparung 11. Das integrierte Fixierteil 3 des Fixierelements 1 weist einen in Richtung auf das zu fixierende Fixiergut 7 weisenden, relativ kurzen balkenförmigen Vorsprung 8 auf, der orthogonal von dem Fixierabschnitt 2 absteht. Der balkenförmige Vorsprung 8 setzt sich auf der Rückseite des Fixierabschnitts 2 orthogonal in einem relativ längeren balkenförmigen Vorsprung 9 fort. Der relativ längere balkenförmige Vorsprung 9 weist endseitig eine hakenförmige Abwinkelung 10 auf. Das im Arretierabschnitt 5 integrierte Arretierteil 6 steht orthogonal von dem Arretierabschnitt 5 ab. Das integrierte Arretierteil 6 weist mindestens eine Rast 12 zur Aufnahme der Abwinkelung 10 des relativ langen balkenförmigen Vorsprungs 9 auf.

Dokument: DE102008010932A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 25.02.2008
Veröffentlichungsdatum: 03.09.2009
Anmelder/Inhaber: TQ-Systems GmbH, 82229 Seefeld, DE
Erfinder: Kloyer, Gottfried, 82234 Weßling, DE ; Rossberger, Anton, 82404 Sindelsdorf, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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