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26.07.2007

Filter für einen Staubsauger

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Filter (1) für einen Staubsauger, welcher sich durch einen kassettenartigen Grundrahmen (2) und einem daran angelenkten Abdeckrahmen (3) auszeichnet, welche durch eine Scharniereinrichtung (4) miteinander verbunden und an wenigstens ein Filtermedium (5, 5a, 5b) angespritzt sind.

Die vorliegende Erfindung ermöglicht es, ein großflächiges und damit effizientes Filter (1) für einen Staubsauger mit nur einem Werkzeug einer Spritzmaschine einfach und kostengünstig herzustellen. Weiterhin ergibt sich aufgrund der Scharniereinrichtung (4) eine äußerst einfache Montage von Grundrahmen (2), Abdeckrahmen (3) und Filtermedium (5), ohne dass hierbei auf eine lagegenaue Montage des Filtermediums (5) geachtet werden müsste, womit vorteilhaft die Reklamation defekter Staubsauger aufgrund undichter Filter (1) praktisch gegen Null geht.

Dokument: DE102006009257A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 28.02.2006
Veröffentlichungsdatum: 26.07.2007
Anmelder/Inhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH, 81739 München, DE
Erfinder: Hamm, Silvio, 98617 Sülzfeld, DE ; Kleinhenz, Albert, 97659 Schönau, DE ; Scheler, Christian, 96528 Rauenstein, DE ; Seith, Thomas, 97616 Bad Neustadt, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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