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05.09.2013

Fenster, Tür oder dergleichen ,mit einem Verschlusselement

Fenster (1), Tür oder dergleichen, mit einem Blendrahmen (2), mit einem bezüglich des Blendrahmens (2) verlagerbaren, insbesondere dreh- und/oder kippbaren, Flügelrahmen (3) und mit wenigstens einem in einer Führungsaufnahme (5) des Blendrahmens (2) oder des Flügelrahmens (3) gelagerten Verriegelungselements (4), das zwischen einer eine Verlagerung des Flügelrahmens (3) zulassenden Freigabestellung und wenigstens einer der Verlagerung des Flügelrahmens (3) entgegenwirkenden Verriegelungsstellung, in der das Verriegelungselement (4) in eine Verriegelungsaufnahme (8) des Flügelrahmens (3) oder des Blendrahmens (2) eingreift, verlagerbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass die der Verriegelungsaufnahme (8) in einer Geschlossenstellung des Flügelrahmens (3) zugewandte Seite der Führungsaufnahme (5) und/oder die der Führungsaufnahme (5) in der Geschlossenstellung des Flügelrahmens (3) zugewandte Seite der Verriegelungsaufnahme (8) wenigstens bereichsweise mit einer elastisch dehnbaren Membran (9, 20) verschlossen ist.

Dokument: DE102012004438A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 03.03.2012
Veröffentlichungsdatum: 05.09.2013
Anmelder/Inhaber: Roto Frank AG, 70771, Leinfelden-Echterdingen, DE
Erfinder: Diem, Eike, 70794, Filderstadt, DE ; Gaiser, Stefan, 72141, Walddorfhäslach, DE ; Hanel, Dirk, 71144, Steinenbronn, DE ; Mattausch, Jürgen, 71144, Steinenbronn, DE ; Mehr, Marcus, 70794, Filderstadt, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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