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08.03.2012

Fahrgriff für ein Gartengerät und Gartengerät

Die Erfindung betrifft einen Fahrgriff für ein Gartengerät (1) und ein Gartengerät, aufweisend einen quer zur Fahrtrichtung des Gartengerätes (1) verlaufenden Querholm (3), der mit dem Gartengerät (1) verbunden ist, und mindestens einem schwenkbaren Bedienhebel (4, 4.1, 4.2), welcher zumindest teilweise parallel zum Querholm (3) verläuft, wobei der Bedienhebel (4, 4.1, 4.2) in einer seiner Stellungen über eine Strecke am Querholm (3) anliegt und dort einen Griffbereich zum Bedienen des Gartengerätes (1) aufweist, der Querholm (3) eine äussere Querschnittskontur - bezüglich eines Schnittes in Fahrtrichtung des Gartengerätes (1) und senkrecht zum Querholm (3) - aufweist, die zumindest auf der Seite des mindestens einen Bedienhebels (4, 4.1, 4.2) konvex verläuft, der mindestens eine Bedienhebel (4, 4.1, 4.2); eine Querschnittskontur - bezüglich eines Schnittes in Fahrtrichtung des Gartengerätes (1) und senkrecht zum Querholm (3) - aufweist, welche auf der zum Querholm (3) zugewandten Seite und auf der vom Querholm (3) abgewandten Seite jeweils eine Krümmung aufweist, die vom Querholm (3) weg gerichtet (= konvex zum Querholm ausgerichtet) sind und die Querschnittskontur des Bedienhebels (4, 4.1, 4.2) eine längere Höhe (h) und eine kürzere Breite (b) aufweist, die Querschnittskontur des Querholms (3) eine parallel zum angelegten mindestens einen Bedienhebel (4, 4.1, 4.2) verlaufende Höhe aufweist, wobei der Bedienhebel (4, 4.1, 4.2) zumindest im Griffbereich einerseits den Holmquerschnitt bezüglich seiner Höhe nicht überragt und andererseits höher als die halbe Höhe des Querholms (3) reicht.

Dokument: DE102010044302A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 03.09.2010
Veröffentlichungsdatum: 08.03.2012
Anmelder/Inhaber: AL-KO Kober AG, 89359, Kötz, DE
Erfinder: Filippo, Antonio de, 73342, Bad Ditzenbach, DE ; Steck, Christian, 86519, Wiesenbach, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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