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05.08.2010

Etui

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Etui zu entwickeln, welches durch einen im Bereich einer Stirnseite des Etuis angeordneten klappbaren Verschlussdeckel bei minimalem Bauraum einfach und funktionell derart geöffnet und auch wieder verschlossen werden kann, dass bei einem beispielsweise in der Brusttasche eines Jacketts befindlichen Etui sowohl das Öffnen, wie auch eine anschließende freie Entnahme der Brille aus diesem in der Brusttasche des Jacketts verbleibenden Etui mit nur einer Hand (einhändig/Einhand-Bedienung) möglich ist, wobei das Etui gleichzeitig bei minimalem Gewicht eine hohe Stabilität aufweisen soll, und der Bedienmechanismus zudem einfach, zuverlässig, robust und störunanfällig sein soll, darüber hinaus soll das Etui aus möglichst wenigen Baugruppen einfach, kostengünstig mit minimalem Fertigungs- und Montageaufwand hergestellt werden. Das erfindungsgemäße Etui mit einem an einer Stirnseite mit einem Boden (2) versehenen Etuigrundkörper (1) und einer dem Boden (2) gegenüberliegend im Etuigrundkörper (1) angeordneten Einstecköffnung (3), einem im Bereich der Einstecköffnung (3) mittels eines Gelenkes (4)/mehrerer Gelenke (4) am Etuigrundkörper (1) schwenkbar angeordneten Verschlussdeckel (5), zeichnet sich dadurch aus, dass der Etuigrundkörper (1) aus zwei Halbschalen besteht, einer Deckschale (6) (an welcher mittels dem/der Gelenk/e (4) der Verschlussdeckel (5) angeordnet ist) und einer Grundschale (7), und dass die Deckschale (6) mit ...

Dokument: DE102009013907B3
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Patentschrift
Anmeldedatum: 19.03.2009
Veröffentlichungsdatum: 05.08.2010
Anmelder/Inhaber: Werkzeugbau Langbein & Co. GmbH, 98701 Gillersdorf, DE
Erfinder: Langbein, Richard, 98701 Gillersdorf, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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