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29.04.2004

Entnehmbarer Staubsammelbehälter

Die Erfindung betrifft einen entnehmbaren Staubsammelbehälter zum Einsetzen in einen Staubraum eines Staubsaugers. Der Staubsauger umfasst eine Halterung, die den Staubsammelbehälter in seiner Betriebsposition hält, und ein Sperrglied, das sich bei entnommenem Staubsammelbehälter in einer Sperrposition befindet, in der ein Schließen eines Deckels des Staubraumes verhindert ist und das sich bei betriebsgemäß eingesetztem Staubsammelbehälter in einer Freigabeposition befindet, in der der Deckel verschließbar ist. Um den Betrieb eines solchen Staubsaugers mit wahlweise einem Filterbeutel oder einem Staubsammelbehälter auf einfache Weise zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß dasselbe Sperrglied entweder durch einen in einen Träger eingesetzten Filterbeutel oder durch ein mit dem Staubsammelbehälter gekoppeltes Betätigungsglied in seiner Freigabeposition gehalten.

Dokument: DE10248087A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 15.10.2002
Veröffentlichungsdatum: 29.04.2004
Anmelder/Inhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH, 81669 München, DE
Erfinder: Böck, Armin, 97633 Großbardorf, DE ; Kleinhenz, Albert, 97659 Schönau, DE ; Krammer, Michael, 97659 Schönau, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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