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18.03.2010

Entnahmeelement und Behälter

Ein Behälter 14, insbesondere für eine Harnstofflösung, weist eine Behälterwand 2 auf, in der eine becherartige Vertiefung mit einer die Vertiefung begrenzenden Wand 4 ausgebildet ist. Erfindungsgemäß wird in die Vertiefung 3 ein ebenfalls becherartig ausgebildetes Entnahmeelement 6 eingesetzt. Beim Einsetzen des Entnahmeelements 6 in die Vertiefung 3 bleibt vorzugsweise ein Luftspalt zwischen den Wänden 4 der Vertiefung und den Wänden 9 des Innenraums des Entnahmeelements 6 bestehen. Demnach ist der Innenraum des Entnahmeelements 6 über eine Doppelwand 4, 9 nach außen hin thermisch isoliert. Auf diese Weise wird ein Gefrieren von Harnstofflösung im Innenraum des Entnahmeelements 6 verhindert.

Dokument: DE102008042096A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 15.09.2008
Veröffentlichungsdatum: 18.03.2010
Anmelder/Inhaber: GEIGER technologies GmbH, 82467 Garmisch-Partenkirchen, DE
Erfinder: Altenhofen, Peter, 82496 Oberau, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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