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24.05.2006

Elastischer Anschlagpuffer, insbesondere für Verschlussdeckel

Die Erfindung betrifft einen elastischen Anschlagpuffer, insbesondere für Verschlussdeckel, mit einem Pufferschaft und einem Pufferkopf, der axial verschiebbar über den Pufferschaft gestülpt ist, wobei zwischen Pufferschaft und Pufferkopf in dessen Innenraum eine Pufferfeder, die den vom Pufferschaft wegdrückt, angeordnet und der Pufferkopf mittels Rastnasen von dem Pufferschaft gegen Abziehen gehalten ist.

Pufferkopf und Pufferschaft sind durch Axialnuten und in diese eingreifende radiale Vorsprünge miteinander gekoppelt, die gleichzeitig Mitnehmer beim Verdrehen des den Pufferschaft abdeckenden Pufferkopfes bilden.

Dokument: DE102004055638A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 18.11.2004
Veröffentlichungsdatum: 24.05.2006
Anmelder/Inhaber: EJOT GmbH & Co. KG, 57334 Bad Laasphe, DE
Erfinder: Christ, Eberhard, Dr., 99897 Tambach-Dietharz, DE ; Pinzl, Wilfried, Dr., 99897 Tambach-Dietharz, DE ; Rausch, Uwe, 99897 Tambach-Dietharz, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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