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30.12.2010

Eiswürfelbereiter und Kühlschrank, der diesen aufweist

Offenbart werden ein Eiswürfelbereiter und ein Kühlschrank, der diesen aufweist. Der Eiswürfelbereiter enthält einen Eiswürfelbereitungs-Behälter, der eine Vielzahl von Eiswürfelbereitungs-Zellen, eine Antriebseinheit zum Drehen des Eiswürfelbereitungs-Behälters, eine Vielzahl von Messern, die der Vielzahl von Eiswürfelbereitungs-Zellen entsprechen und die in den Eiswürfelbereitungs-Zellen bereiteten Eiswürfel blockieren und so den Eiswürfelbereitungs-Behälter verdrehen und dabei die Eiswürfel aus den Eiswürfelbereitungs-Zellen entfernen, wenn der Eiswürfelbereitungs-Behälter gedreht wird, sowie einen Vorsprung enthält, der an dem Eiswürfelbereitungs-Behälter ausgebildet ist und das Entfernen der Eiswürfel aus den Eiswürfelbereitungs-Zellen unterstützt. Der Eiswürfelbereiter entfernt die Eiswürfel aus dem Eiswürfelbereitungs-Behälter mittels eines Enteisungsprozesses vom Verdreh-Typ, bei dem die Vielzahl von Messern und der Vorsprung zum Einsatz kommen.

Dokument: DE102010029143A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 20.05.2010
Veröffentlichungsdatum: 30.12.2010
Anmelder/Inhaber: Samsung Electronics Co., Ltd., Suwon, Kyonggi, KR
Erfinder: Jeong, Jin, Yongin, Kyonggi, KR ; Shin, Young Shik, Seongnam, Kyonggi, KR ; Park, Sang Hyun, Seongnam, Kyonggi, KR ; Qasim, Khan, Suwon, Kyonggi, KR


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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