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10.06.2009

Eisherstellungsschale für einen Kühlschrank

Ein Eisherstellungsgehäuse, das in einer Kühlschranktür eingebaut ist und eine Eisherstellungskammer ausbildet, umfassend eine Eisherstellungsschale, die einen Rotationsschaft, um drehbar im Eisherstellungsgehäuse aufgenommen zu sein, und eine Eiserzeugungseinheit zum Einfrieren von eingefülltem Waser aufweist; eine Eisentnahme-Einheit, die im Eisherstellungsgehäuse montiert ist und Eiswürfel von der Eisherstellungsschale ablöst; ein Überlauf-Verhinderungsbauteil, das drehbar an das Eisherstellungsgehäuse entlang einer Längsrichtung der Eisherstellungsschale gekoppelt ist und das Überlaufen von in der Eisherstellungsschale eingefülltem Wasser verhindert; und eine Antriebseinheit, welche in der Eisherstellungsschale und dem Überlauf-Verhinderungsbauteil vorgesehen ist und dem Überlauf-Verhinderungsbauteil gestattet, sich zwischen einer Eisentnahme-Position, welche Eiswürfel aus der Eiserzeugungseinheit abtrennt, und einer Abdeck-Position, welche die Eiserzeugungseinheit abdeckt, hin- und herzubewegen.

Dokument: DE102008046401A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 09.09.2008
Veröffentlichungsdatum: 10.06.2009
Anmelder/Inhaber: Samsung Electronics Co., Ltd., Suwon, Kyonggi, KR
Erfinder: Kim, Jin-ho, Gwangju, KR ; Park, Young-gwi, Gwangju, KR


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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