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22.07.2004

Eisbereiter

Bei einem Eisbereiter in Form eines Körpers (1) mit wenigstens zwei Wänden (2, 3) ist in einer Außenwand (3) wenigstens eine Aussparung (4) zum Aufnehmen einer zu gefrierenden Flüssigkeit gebildet, die unter dem Einfluss eines zwischen den Wänden (2, 3) des Körpers (1) herrschenden Drucks verformbar ist.

Dokument: DE10260159A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 20.12.2002
Veröffentlichungsdatum: 22.07.2004
Anmelder/Inhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH, 81739 München, DE
Erfinder: Hausmann, Georg, 89407 Dillingen, DE ; Holzer, Stefan, Dr., 73430 Aalen, DE ; Hägele, Fritz, 89542 Herbrechtingen, DE ; Stelzer, Jörg, Dr., 89537 Giengen, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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