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16.09.2010

Einwegventil

Das Einwegventil zur Abgabe einer Flüssigkeit aus einem Behälter, mit einer Außenkappe, die an dem Behälterhals befestigt ist und einen Austrittskanal für die Flüssigkeit aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Ventilkörper aus elastischem Material zwischen dem Behälter und der Außenkappe angeordnet ist, dass der Ventilkörper sich über die Öffnung des Behälterhalses erstreckt und einen Vorsprung aufweist, der in den Austrittskanal der Außenkappe hineinragt und darin hin und her beweglich angeordnet ist, dass zwischen der Innenwand des Austrittskanals und dem Außenumfang des Vorsprungs ein Zwischenraum verbleibt, und dass wenigstens ein Schnitt die Wand des Ventilkörpers durchtrennt, durch den bei Ausübung eines Drucks auf den Behälter Flüssigkeit in den Zwischenraum des Austrittskanals gelangt.

Dokument: DE102009048476B3
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Patentschrift
Anmeldedatum: 07.10.2009
Veröffentlichungsdatum: 16.09.2010
Anmelder/Inhaber: Gaplast GmbH, 04931 Altenau, DE
Erfinder: Kneer, Roland, 82490 Farchant, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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