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30.09.2010

Einteiliger, kindersicherer Schraubverschluss

Die Erfindung betrifft einen einteiligen, kindersicheren Schraubverschluss (1) aus federnd elastischem Material, insbesondere aus Kunststoff, der ein Innengewinde (5) aufweist und unterhalb dessen radial federnd zusammendrückbar ist, um aus dem sperrenden Eingriff mit einem dazu passenden Hals eines Behälters (2) zu gelangen, der an seinem oberen Ende ein zum Innengewinde (5) passendes Außengewinde (17) und darunter einen nach oben verjüngten, durchgehenden oder unterbrochenen Bund (19) aufweist, der sich von der Unterseite aus nach oben verjüngt. Die Erfindung besteht darin, - dass innen an der Unterseite des Verschlusses (1) mindestens ein Vorsprung (14) ausgebildet ist, der bei vollständig geschlossenem Verchluss (1) den Bund (19) untergreift, und - dass der Vershluss (1) etwa auf Höhe des Vorsprungs (14), aber mit Umfangsabstand zu diesem, einen solchen vertikalen Spalt zum Bund (19) bildet, dass durch Verformen des Verschlusses (1) mittels Andrücken gegen den Bund (19) an der Stelle des Spaltes der Vorsprung (14) vom Bund (19) freikommt und der Verschluss (1) abschraubbar ist.

Dokument: DE102009013209A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 17.03.2009
Veröffentlichungsdatum: 30.09.2010
Anmelder/Inhaber: Remy & Geiser GmbH, 56584 Anhausen, DE
Erfinder: Lenz, Joachim, 56283 Gondershausen, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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