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16.05.2013

Einstelleinrichtung eines Haushaltsgerätes sowie Bügeleisen

Offenbart ist eine Einrichtung zum Einstellen eines Betriebszustandes eines Haushaltsgerätes, mit einem an einem Geräteabschnitt fixierbaren Gehäuse, in dem eine Elektronik des Haushaltsgerätes angeordnet ist, einem Drehgriff zum Ansteuern der Elektronik, der einen auf einer Drehachse gelagerten Mitnehmer hat, der sich im Wirkeingriff mit der Elektronik befindet, und wobei der Drehgriff zumindest einen transparenten Wandungsabschnitt aufweist, und mit zumindest einem optischen Anzeigenelement zum Anzeigen eines Betriebszustandes des Haushaltsgerätes, das von dem Drehgriff verdeckt ist und mit dem der transparente Wandungsabschnitt in Überlappung bringbar ist, wobei der Drehgriff ein Hohlringprofil ist, das an einer zur Drehachse konzentrischen Radialführung des Gehäuses geführt ist und einen in Richtung der Drehachse orientierten Arm hat, von dem sich der Mitnehmer erstreckt, sowie ein Bügeleisen mit einer derartigen Einstelleinrichtung, wobei die Einstelleinrichtung mit ihren elektrischen Kontaktelementen innerhalb des Bügeleisengehäuses und mit ihrer Radialführung außerhalb des Bügeleisengehäuses angeordnet ist. Die Erfindung eignet sich insbesondere zur Bereitstellung eines Bügeleisens mit einer robusten Einstelleinrichtung zum Einstellen eines Betriebszustandes mit einem präzise einstellbaren und leichtgängigen Drehgriff, die zudem einfach zu montieren und demontieren ist.

Dokument: DE102012219291B3
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Patentschrift
Anmeldedatum: 23.10.2012
Veröffentlichungsdatum: 16.05.2013
Anmelder/Inhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH, 81739, München, DE
Erfinder: Amelibia Coca, Jose Antonio, Vitoria, ES ; Elorza Lauzurika, Iñaki, Vitoria-Gasteiz, ES


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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