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03.05.2012

Einstellbarer Trinkflaschenverschluß mit Trinkhalmfunktion

Vorgestellt wird ein Trinkverschluß für eine Trinkflasche zur Getränkeaufbewahrung für Schule, Sport, Reise und Freizeit – insbesondere ein Verschluß für eine Kinder-Trinkflasche zur Getränkeaufbewahrung für Schule, Sport, Reise und Freizeit mit einstellbarer Entnahme und Trinkhalmfunktion. Anforderungen an Trinkflaschen sind – Im verschlossenen Zustand wird absolute Dichtheit erwartet, ein Auslaufen ist unter allen Umständen zu vermieden – korrekte Handhabung vorausgesetzt – Die Transportlage hat keinen Einfluß auf die Funktionalität und die Dichtheit der Flasche – Überdruck muß in der Flasche aus Geschmacksgründen gehalten werden – Bei der Flüssigkeitsentnahme darf kein Überdruck in der Flasche – z. B. durch kohlensäurehaltige Getränke oder durch andere Höhenlage – anstehen – Während der Entleerung der Flasche darf sich kein Unterdruck in der Flasche aufbauen – Die Flasche ermöglicht den Einsatz eines Trinkhalms und ist durch einen Trinkhalm ntleerbar – Der Flascheninhalt kann Medien unterschiedlicher Viskosität enthalten – von dünnflüssig bis pastös; der Aus-/Durchfluß ist entsprechend anzupassen – Die Flasche muß einfach in der Handhabung und sicher in der Bedienung sein; manchmal ist eine Einhand-Bedienung gefordert – Die Trinkflasche muß verschiedene Anforderungen erfüllen oder eine Spezies bilden; eine Kindergarten-Applikation kann sich von der Radsport-Anwendung differenzieren – Die Beschichtung des Innenraums der Flasche muß Geschmacksneutralität garantieren – Die Flasche muß Hygiene-Anforderungen gerecht werden; sie muß leicht zerlegbar und zu reinigen sein – vor allem die Verschlußeinrichtung betreffend – Die verwendeten Herstellungsverfahren und eingesetzten Materialien müssen Bedingungen erfüllen, wie z. B. Medizin-Geräteverordnung, Lebensmittelverordnung; Zulassungsbeschränkungen sind zu beachten – Dennoch muß der Herstellungsaufwand überschaubar bleiben, die Teilezahl ist gering zu halten, auf Wiederverwendungsteile ist zu achten, der Abgabepreis muß stimmen. Über die relative Drehstellung zwischen Schraubverschluß und Drehverschluß wird die Durchflußöffnung des Trinkkanals von maximal – ca. 5 mm Durchmesser Durchgangsbohrung für die Trinkhalmaufnahme – bis minimal eingestellt, auch je nach der Viskosität – dünnflüssig bis pastös – des Flascheninhalts, bei gleichzeitiger Öffnung des Entlüftungskanals. Die hufeisenförmige Vertiefung mit zwei kleinen Bohrungen als Teil des Entlüftungskanals ist so lagegerecht gestaltet, daß bereits bei noch geschlossener und verrasteter Verschlußkappe Überdruck aus dem Flaschenkörper über die Entlüftungsbohrung des Schraubverschlusses und die Vertiefung und die Entlüftungsbohrungen des Drehverschlusses nach außen entweichen kann, ohne Folgen des Verspritzens für den Benutzer der Flasche.

Dokument: DE102010049727A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 30.10.2010
Veröffentlichungsdatum: 03.05.2012
Anmelder/Inhaber: SILAG Handel AG, 40764, Langenfeld, DE
Erfinder: Hidde, Axel, Dr.-Ing., 57076, Siegen, DE ; Idziaczyk, Matthias, 40764, Langenfeld, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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