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05.01.2006

Einmal-Spendevorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Einmal-Spendevorrichtung

Einmal-Spendevorrichtung für fließ- oder rieselfähige Materialien, aufweisend einen befüll- und versiegelbaren Kunststoffbehälter (1), der ein Halsende (1b) und ein zu diesem entgegengesetztes Befüllende (1a) sowie seitliche Versiegelungsnähte (8) aufweist, eine in das Halsende hineingesetzte Applikatoreinrichtung (2) zum Ausbringen des Materials durch eine Öffnung (2a), die sich durch die Applikatoreinrichtung erstreckt, eine stopfenartige Verschlusseinrichtung (3) zum Verschließen der Öffnung, wobei ein Teil der Verschlusseinrichtung aus der Applikatoreinrichtung herausragt und dabei vom äußeren Halsende umgeben ist, eine erste Versiegelungsnaht (4), die sich quer durch die seitlichen Versiegelungsnähte (8) des Behälters am äußeren Halsende erstreckt und den aus der Applikatoreinrichtung herausragenden Teil der Verschlusseinrichtung allseitig versiegelt, und eine sich quer durch die seitlichen Versiegelungsnähte erstreckende aufreißbare Perforationsnaht (7).

Dokument: DE102004029702A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 21.06.2004
Veröffentlichungsdatum: 05.01.2006
Anmelder/Inhaber: Dentaco Dentalindustrie und -marketing GmbH, 61352 Bad Homburg, DE
Erfinder: Sógaro, Alberto C., 61476 Kronberg, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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