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23.09.2004

Einfüllstutzen für einen Kraftstoffbehälter eines Kraftfahrzeugs

Die Erfindung betrifft einen Einfüllstutzen für einen Kraftstoffbehälter eines Kraftfahrzeugs, bei dem im freien Endabschnitt des Einfüllstutzens ein Einsatz zur Führung einer Tank-Zapfpistole vorgesehen ist. Der Einsatz ist an seiner dem Tank zugewandten Seite über eine durch Einführen der Tank-Zapfpistole aufstoßbare Verschlusskappe verschlossen sowie mit einer Metallfahne versehen, zur Ableitung von mit einer eingeführten Tank-Zapfpistole eingebrachten elektrostatischen Ladungen an die Kraftfahrzeugkarosserie, bevorzugt über eine den Einsatz im Einfüllstutzen fixierende Kappe, indem die Metallfahne mit der eingeführten Tank-Zapfpistole in Kontakt kommt. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass sich die Metallfahne mindestens im hinteren Bereich des Einsatzes teilt und sich ein erster hinterer Endabschnitt über den Einsatz hinaus in den Einfüllstutzen, sich an dessen Innenwand abstützend, hinein erstreckt und sich ein zweiter hinterer Endabschnitt zu der dem Tank zugewandten Seite des Einsatzes hin erstreckt, der dort die Verschlusskappe in ihrer Schließstellung hält.

Dokument: DE10304556A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 05.02.2003
Veröffentlichungsdatum: 23.09.2004
Anmelder/Inhaber: Bayerische Motoren Werke AG, 80809 München, DE
Erfinder: Strohmayer, Manfred, 85540 Haar, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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