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12.02.2004

Einfüllstutzen für einen Kraftstoffbehälter eines Kraftfahrzeugs

Die Erfindung betrifft einen Einfüllstutzen für einen Kraftstoffbehälter eines Kraftfahrzeugs mit einem im freien Endabschnitt vorgesehenen Einsatz zur Führung einer Tank-Zapfpistole über mehrere Stützrippen, der mittels einer Kappe im Einfüllstutzen fixiert ist. Erfindungsgemäß sind die Stützrippen an die Innenwand des in Kunststoff gefertigten Einsatzes angeformt und es ist eine sogenannte Metallfahne, die zur Ableitung elektrostatischer Ladungen vorgesehen ist und mit der eine eingeführte Tank-Zapfpistole in Kontakt kommt, mit einem Endabschnitt zwischen dem Einsatz und der Kappe eingeklemmt. Die Metallfahne kann in Form einer federnden und hierzu mit einem bogenförmigen Vorsprung in einen durch die Stützrippen definierten Einführkanal für die Zapfpistole hineinragenden Lamelle ausgebildet sein, die auf einer an den Einsatz angeformten Schanze abgestützt ist. Bevorzugt ist die Metallfahne, die sich über den Einsatz hinaus in den Einfüllstutzen hinein erstreckt und mit ihrem entsprechenden Endabschnitt an dessen Innenwand abstützen kann, abschnittsweise zwischen zwei Stützrippen geführt. Ferner kann ein Scharnier für eine insbesondere aus Kunststoff gefertigte Verschlusskappe an der dem Tank zugewandten Seite des Einsatzes angeformt sein.

Dokument: DE10222097A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 17.05.2002
Veröffentlichungsdatum: 12.02.2004
Anmelder/Inhaber: Bayerische Motoren Werke AG, 80809 München, DE
Erfinder: Strohmayer, Manfred, 85540 Haar, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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