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25.10.2012

Einführhilfe

Die Erfindung betrifft eine Einführhilfe (10) zum Einführen von Blattgut (12) in eine Hülle (16) aus transparentem Kunststoff, die zwei an einer Kante (18) mittels einer Verbindungspartie (20) miteinander verbundene Laminierfolien (14) aufweist, mit einem Grundkörper (22) aus einem Flachmaterial, der zwei mittels eines Gelenks (26) miteinander verbundene, bis zu einem flächigen Aufeinanderliegen gegen einander verschwenkbare Flügel (24) aufweist, wobei das Gelenk zwei im Abstand voneinander angeordnete Gelenkpartien (26) aufweist und wobei zwischen den Gelenkpartien (26) ein durch die Flügel (24) begrenzter Schlitz (30) zum Durchführen des Blattguts (12) angeordnet ist.

Dokument: DE102011018367A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 20.04.2011
Veröffentlichungsdatum: 25.10.2012
Anmelder/Inhaber: Esselte Leitz GmbH & Co. KG, 70469, Stuttgart, DE
Erfinder: Wagenknecht, Sigmar, 70376, Stuttgart, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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