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09.01.2014

Druckgasflasche mit Ventilschutzeinrichtung

Die Originalität von Druckgasflaschen, die mit einer Ventilschutzeinrichtung zum Absichern des Flaschenventils ausgerüstet sind, wird nach dem Stande der Technik durch Anbringen eines Klebebandes oder eines Überwurfs gekennzeichnet. Um die damit verbundenen Unzulänglichkeiten zu überwinden, ist eine Druckgasflasche (1) erfindungsgemäß mit einer Ventilschutzeinrichtung (2) ausgerüstet, in die eine Originalitätssicherung (9) integriert ist. Bevorzugt weist die Originalitätssicherung (9) ein Sicherungselement (10) auf, das sich quer über die die Zugänglichkeit des Flaschenventils gewährleistende Zugangsöffnung (5) im Gehäuse der Ventilschutzeinrichtung (2) erstreckt und die mit Verbindungselementen (11) an der Ventilschutzeinrichtung (2) befestigt sind, die eine Sollbruchstelle aufweisen. Vor dem Gebrauch des Flaschenventils (4) ist es daher erforderlich, die Originalitätssicherung (9) zu entfernen, wobei das Sicherungselement (10) an der Sollbruchstelle zerstört wird. Mit der Erfindung wird eine zuverlässige und einfach zu handhabende Originalitätskennzeichnung von mit Ventilschutzeinrichtungen ausgelieferten Druckgasflaschen gewährleistet.

Dokument: DE102012013387A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 05.07.2012
Veröffentlichungsdatum: 09.01.2014
Anmelder/Inhaber: Messer GasPack GmbH, 47803, Krefeld, DE
Erfinder: Kriese, Alexander, Baden bei Wien, AT


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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