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06.09.2007

Druckbehälter zur Speicherung von flüssigen oder gasförmigen Medien

Druckbehälter zur Speicherung von flüssigen oder gasförmigen Medien, umfassend einen Kunststoffkernbehälter (1) mit zumindest einem Kragen (2), der in dem radialen Zwischenraum zwischen einem darin eingesetzten Anschlussring (3) für eine Druckleitung und einem den Kragen (2) außenseitig umschließenden Stützflansch (4) mit einem radial nach außen vorstehenden Bund (5) angeordnet ist, wobei der Anschlussring (3) und/oder der Stützflansch (4) aus Metall bestehen und zumindest eine in Richtung des Kragens (2) offene Nut aufweisen, die einen an den Kragen (2) dichtend angepressten O-Ring (6) enthält, und wobei zumindest der Kunststoffkernbehälter (1) und der Bund (5) von einer Stützhülle (7) aus einem Faserverbundstoff zumindest anteilig umschlossen sind, wobei zwischen dem Bund (5) und dem Kunststoffkernbehälter (1) zumindest in dem sich an den Außenumfang radial nach innen anschließenden Bereich ein sich in radialer Richtung nach außen keilförmig erweiternder Abstand vorgesehen ist, dass der durch den Abstand gebildete Spalt durch einen plastisch verformbaren Pufferring (8) aus polymerem Werkstoff ausgefüllt ist und dass der Pufferring (8) eine Außenkontur aufweist, die die sich axial anschließenden Außenkonturen des Kunststoffkernbehälters (1) und des Bundes (5) unter Vermeidung einer sprunghaften Richtungsänderung ineinander übergehend verbindet.

Dokument: DE102006001052A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 07.01.2006
Veröffentlichungsdatum: 06.09.2007
Anmelder/Inhaber: XPERION GmbH, 32052 Herford, DE
Erfinder: Müller, Dietmar, Dr., 32052 Herford, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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