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03.11.2011

Druckbehälter

Bei einem Druckbehälter, umfassend einen Kunststoffbehälterkern (2) zur Speicherung eines Fluides unter Druck, eine den Kunststoffbehälterkern (2) umgebende Stützhülle (3), einen an dem Kunststoffbehälterkern (2) ausgebildeten Stutzen (4) mit einer Öffnung (5) zum Befüllen und Entleeren des Fluides aus dem Kunststoffbehälterkern (2), einen radial außerhalb des Stutzens (4) angeordneten Verbindungskörper (6) mit einer Bohrung (7), einen Ventilkörper (8) mit einem Fluidkanal (9) zum Ein- und Ausleiten des Fluides durch die Öffnung (5) in dem Stutzen (4), wobei der Ventilkörper (8) in der Öffnung (5) des Stutzens (4) und in der Bohrung (7) des Verbindungskörpers (6) angeordnet ist, vorzugsweise wenigstens eine in den Ventilkörper (8) radial außenseitig eingearbeitete Ringnut (10) mit je einer in der wenigstens einen Ringnut (10) angeordneten ersten Dichtung (11), so dass die wenigstens erste Dichtung (11) auf dem Stutzen (4) radial innenseitig aufliegt, soll der Ventilkörper (8) zuverlässig fluiddicht an dem Stutzen (4) des Kunststoffbehälterkerns (2) befestigt sein und der Ventilkörper (8) und der Verbindungskörper (6) eine geringe Aufbauhöhe aufweisen. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der Verbindungskörper (8) wenigstens eine radial innenseitige Ringnut (12) aufweist und in der wenigstens einen Ringnut (12) je eine zweite Dichtung (13) angeordnet ist, so dass die wenigstens eine zweite Dichtung (13) auf dem Stutzen (4) radial außenseitig aufliegt.

Dokument: DE102010018700A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 29.04.2010
Veröffentlichungsdatum: 03.11.2011
Anmelder/Inhaber: Magna Steyr Fahrzeugtechnik AG & Co. KG, Graz, AT
Erfinder: Novak, Pavel, Graz, AT ; Schärfl, Alexander, Graz, AT ; Zieger, Andreas, Hofstätten an der Raab, AT


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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