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19.05.2011

Druckbehälter

Die Erfindung betrifft einen Druckbehälter zur Speicherung von flüssigen oder gasförmigen Medien. Der Druckbehälter (1) umfasst einen Kunststoffinnenbehälter (2) mit wenigstens einem nicht einstückig mit diesem verbundenen Halsstück (4), welches an dem Behälterhals im Bereich der Behälteröffnung (8) angeordnet ist, sowie mit einer den Kunststoffinnenbehälter (2) und das Halsstück (4) zumindest teilweise umschließenden Stützhülle (3). Das Halsstück (4) ist mit Mitteln zur Aufnahme einer Anschlussarmatur (9) versehen. Der Druckbehälter gemäß der Erfindung zeichnet sich durch einen Einsatz (5) aus, welcher wenigstens einen Teil des Behälterhalses bildet und welcher einen Dichtsitz für die in das Halsstück (4) einzusetzende Armatur (9) bildet.

Dokument: DE102009049948A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 19.10.2009
Veröffentlichungsdatum: 19.05.2011
Anmelder/Inhaber: Kautex Maschinenbau GmbH, 53229 Bonn, DE
Erfinder: Holbach, Markus, 53332 Bornheim, DE ; Walbroel, Stefan, 53757 Sankt Augustin, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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