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23.04.2009

Drehfallenverschluss mit mit Übermaß gefertigten Kunststoffteilen, die durch Erwärmen auf Passform geschrumpft werden sowie Verfahren zur Herstellung eines Drehfallenverschlusses

Die Erfindung betrifft einen Drehfallenverschluss mit einem Schlossgehäuse (1), einer am Schlossgehäuse (1) gelagerten Drehfalle (2) und einer Sperrklinke (21), die in einer Sperrstellung die Drehfalle (2) in einer Verriegelungsstellung hält und in einer Freigabestellung die Drehfalle (2) zum Verschwenken in eine Offenstellung freigibt, wobei sich die Drehfalle (2) in der Verriegelungsstellung unter Zwischenlage eines verformbaren Elementes (5) am Schlossgehäuse (1') abstützt. Um Klappergeräusche zu vermeiden, wird vorgeschlagen, dass das verformbare Element (5) ein mit Übermaß gefertigtes thermoplastisches Kunststoffteil ist, welches bei einem erstmaligen Schließen des Verschlusses durch Erwärmung auf Passform geschrumpft worden ist.

Dokument: DE102007049676A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 17.10.2007
Veröffentlichungsdatum: 23.04.2009
Anmelder/Inhaber: Witte-Velbert GmbH & Co. KG, 42551 Velbert, DE
Erfinder: Mosch, Gerhard, 47228 Duisburg, DE ; Gödecke, Georg, 45279 Essen, DE ; Wagels, Robert-Josef, 52511 Geilenkirchen, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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