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20.08.2009

Dosierkappe mit optimierten Griffeigenschaften

Die Erfindung betrifft eine Dosierkappe (1) zum Verschließen eines mit fließ- oder schüttfähigen Wasch- oder Reinigungsmitteln befüllten Behälters sowie zum Abmessen und Dosieren von fließ- oder schüttfähigen Wasch- oder Reinigungsmitteln aus dem Behälter umfassend ein becherartiges, das maximale Dosiervolumen definierendes Zylinderelement (2) mit einem Boden (3) und einer Mantelfläche (4), eine am Mantel (4) des Zylinderelements (2) angeordnete, umlaufende Schürze (5) mit einem ersten Befestigungsmittel (6), welches mit einem am Behälter angeordneten korrespondierenden zweiten Befestigungsmittel ein flüssigkeitsdichtes, lösbares Verschließen des Behälters bewirkt, wobei die umlaufende Schürze (5) das Zylinderelement (2) im am Behälter befestigten Zustand in einen nach außen gerichteten ersten Abschnitt (7) und einen zweiten, in den Behälter gerichteten Abschnitt (8) unterteilt und die Dosierkappe aus einem Kunststoff, insbesondere aus PP, PE oder PET, hergestellt ist und die äußere Oberfläche des nach außen gerichteten Abschnitts (7) eine erste Rautiefe von Ra 0,25 bis 1,5 µm aufweist, während die übrige Oberfläche wenigstens eine zweite Rautiefe von Ra 0,1 bis 0,15 µm hat.

Dokument: DE102008010085A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 19.02.2008
Veröffentlichungsdatum: 20.08.2009
Anmelder/Inhaber: Henkel AG & Co. KGaA, 40589 Düsseldorf, DE
Erfinder: Mühlhausen, Hans-Georg, 40597 Düsseldorf, DE ; Rahal, Kamel, 40723 Hilden, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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