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29.07.2004

Dosenspitzer

Dosenspitzer mit wenigstens einem in einem dosenförmigen Spanfanggehäuse, vorzugsweise auf dessen Boden stehend, angeordneten Spitzer und mit einem die Einstecköffnungen des Spitzers überdeckenden Deckel, wobei das aus elastischem Kunststoff bestehende Spanfanggehäuse elastisch zusammendrückbar ist, und wobei der Deckel aus mehreren, vorzugsweise zwei Abschnitten besteht, deren im Wesentlichen radiale freie Kanten in der unverspannten Grundstellung dichtend aneinander liegen, wobei der Deckel zum Boden gewölbt verläuft, derart, dass er sich beim Zusammendrücken des Spanfanggehäuses unter Freigabe der Spitzereinstecköffnungen öffnet.

Dokument: DE10301751A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 18.01.2003
Veröffentlichungsdatum: 29.07.2004
Anmelder/Inhaber: EISEN GmbH, 91083 Baiersdorf, DE
Erfinder: Noto, Vito, Lugano, IT ; Eisen, Reiner, 91083 Baiersdorf, DE ; Eisen, Johann, 91096 Möhrendorf, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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