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20.11.2008

Dichtung für Behälterdeckel

Die Erfindung behandelt einen Ausgleichsbehälter (1) für ein hydraulisches Bremssystem, insbesondere für Zweiräder, aufweisend einen dosenförmigen Behälter (2) mit einer umlaufenden vom Boden (20) aufragenden Behälterwand (16), einen in den Behälter eingesetzten Kunststoffbalg (30), der das Behältervolumen in zwei getrennte Kammern teilt, und einen Deckel (4) mit einer umlaufenden Dichtfläche (14) zum Verschließen des Behälters (2). Der erfindungsgemäße Ausgleichbehälter ist dadurch gekennzeichnet, dass die umlaufende Deckel-Dichtfläche (14) mit einem Abschnitt der Innenseite (22) der Behälterwand (16) einen Dichtspalt (26) bildet und dass der Balg (30) eine Außenwand (34) mit einem Dichtrand (36) aufweist, der in den Dichtspalt (26) eingreift und dichtend an der Innenseite (22) der Behälterwand (16) und der Dichtfläche (14) des Deckels anliegt.

Dokument: DE102007023420A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 18.05.2007
Veröffentlichungsdatum: 20.11.2008
Anmelder/Inhaber: Gustav Magenwirth GmbH & Co. KG, 72574 Bad Urach, DE
Erfinder: Ruckh, Stefan, 72587 Römerstein, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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