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15.11.2012

Dichtscheibe mit Lasche

Eine Dichtscheibe für einen Behälterverschluss wird bei einem Behälter (10) mit einer durch einen umlaufenden Rand begrenzten Mündung (11) verwendet. Die Dichtscheibe besteht aus mehreren Schichten mit einem Rand. Zumindest eine Gruppe (30) aus Schichten (31, 32, 33, 34, 35) verschließt die Mündung (11) des Behälters (10) vor einer Erstöffnung des Behälters (10) dicht. Eine der Schichten (32) ist eine metallische, durch Induktion erwärmbare Schicht. Die anderen Schichten (31, 33, 34, 35) sind nichtmetallische, durch Induktion nicht unmittelbar erwärmbare Schichten. Die Gruppe (30) der Schichten ist mittels einer Siegelschicht (31) auf dem auflaufenden Rand der Mündung (11) aufsiegelbar. Eine der Schichten ist eine Schicht (33) aus einem wärmedämmendem Material. Die Dichtscheibe weist zumindest eine Grifflasche (50) auf. Die Grifflasche (50) wird nur von einer oder mehreren der Schichten aus der Gruppe (30) der Schichten gebildet. Die die Grifflasche (50) bildenden Schichten (31, 33, 34, 35) überragen den Rand der metallischen, durch Induktion erwärmbaren Schicht (32) der Gruppe (30) flächenmäßig um die Fläche der Grifflasche (50). Die Grifflasche (50) wird nur von der Schicht (33) aus wärmedämmendem Material oder von dieser und einer oder mehreren der anderen, nichtmetallischen und durch Induktion nicht unmittelbar erwärmbaren Schichten (31, 33, 34, 35) gebildet. Die Grifflasche (50) ist auf die oberste der Schichten (34) der Dichtscheibe umgelegt.

Dokument: DE102011106768A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 05.07.2011
Veröffentlichungsdatum: 15.11.2012
Anmelder/Inhaber: Alfelder Kunststoffwerke Herm. Meyer GmbH, 31061, Alfeld, DE
Erfinder: Rothweiler, Peter, 31084, Freden, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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