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15.07.2010

Dichtscheibe mit Lasche

Eine Dichtscheibe für einen Behälterverschluss dient zur Verwendung beim Behälter (10) mit einer durch einen umlaufenden Rand (12) begrenzten Öffnung (11). Die Dichtscheibe (20) besteht aus mehreren Schichten mit einem Rand. Von den mehreren Schichten verschließt eine Gruppe (30) aus unteren Schichten (31, 32, 33, 34, 35) die Öffnung (11) des Behälters (10) vor einer Erstöffnung des Behälters (10)mittels einer Siegelschicht (31) auf dem umlaufenden Rand (12) der Öffnung (11) aufsiegelbar. Die Gruppe (30) der unteren Schichten ist lösbar mit einer Gruppe (40) aus oberen Schichten (41, 42, 43, 44) der Dichtscheibe (20) verbunden. Mit der Gruppe (40) aus oberen Schichten ist die Öffnung (11) des Behälters (10) erneut vorübergehend verschließbar. Die Dichtscheibe (20) weist zumindest eine Grifflasche (50) auf. Die Grifflasche (50) wird nur von einer oder mehreren der Schichten aus der Gruppe (30) der unteren Schichten gebildet. Die die Grifflasche (50) bildende Schicht (32) überragt den Rand der anderen Schichten (33, 34, 35, 41, 42, 43, 44) der beiden Gruppen (30, 40) flächenmäßig um die Fläche der Grifflasche (50). Die der Siegelschicht (31) benachbarte Schicht (32) aus der Gruppe (30) der unteren Schichten bildet die Grifflasche (50). Der den Rand der anderen Schichten überragende Flächenteil dieser Schicht (32) ist um den äußeren Rand aller anderen Schichten (33, 34, 35) der Gruppe (30) zu der unteren Schicht mit ...

Dokument: DE102009016312B3
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Patentschrift
Anmeldedatum: 06.04.2009
Veröffentlichungsdatum: 15.07.2010
Anmelder/Inhaber: Alfelder Kunststoffwerke Herm. Meyer GmbH, 31061 Alfeld, DE
Erfinder: Wiening, Heinz, 31061 Alfeld, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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