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26.08.2010

Dekoratives Bauteil für eine Beleuchtungseinrichtung eines Fahrzeugs

Die Erfindung betrifft ein dekoratives Bauteil für eine Beleuchtungseinrichtung eines Fahrzeugs, das ausgebildet ist mit einem Hauptabschnitt und mit mindestens einem von dem Hauptabschnitt abragenden Befestigungsabschnitt, enthaltend Befestigungsmittel zur Verbindung des Spritzgießteils mit einem weiteren Bauteil, wobei der Befestigungsabschnitt über ein Anbindungselement verfügt, das in einem Anbindungsbereich an einer Rückseite des Hauptabschnitts mit demselben verbunden ist, und wobei der Hauptabschnitt und der Befestigungsabschnitt jeweils eine im Montagezustand des Spritzgießteils einsehbare Vorderseite einerseits und eine verdeckte Rückseite andererseits aufweisen, wobei das Anbindungselement an einem Fußende desselben eine Aussparung derart aufweist, dass ein an einer Vorderseite des Hauptabschnitts und benachbart zur Aussparung verlaufende Konturfläche des Hauptabschnitts frei von einer Einfallstelle ausgebildet ist.

Dokument: DE102009009669A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 19.02.2009
Veröffentlichungsdatum: 26.08.2010
Anmelder/Inhaber: Hella KGaA Hueck & Co., 59557 Lippstadt, DE
Erfinder: Meyer, Andreas, 59558 Lippstadt, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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