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13.07.2006

Deckelfaß

Der Spannringverschluß für den Deckel (4) eines Deckelfasses aus Kunststoff ist mit einem Spannring (5) ausgestattet, der mit seinem oberen Schenkel (7) den Deckelrand (8) übergreift und mit seinem unteren Schenkel (9) eine Bordur (12) am Faßmantel (2) untergreift. An dem Verbindungsschenkel (19) des oberen und des unteren Schenkels (7, 9) des Spannringes (5) ist ein Ringwulst (20) angeformt, der bei geschlossenem Spannring (5) in eine im Außenrand (15) des Deckels (4) ausgebildete Eingreifnut (21) zur Sicherung des Deckels auf dem oberen Faßrand (6) faßt.

Dokument: DE102005001384A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 12.01.2005
Veröffentlichungsdatum: 13.07.2006
Anmelder/Inhaber: Schütz GmbH & Co. KGaA, 56242 Selters, DE
Erfinder: Waible, Thomas, 76337 Waldbronn, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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