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28.01.2010

Deckelanordnung mit Originalitätssiegel

Dargestellt und beschrieben ist eine Deckelanordnung für ein wiederverschließbares Ausgießelement aus Kunststoff zur Applikation auf einer Packung für Flüssigkeiten, insbesondere Karton/Kunststoff-Verbundpackung, wobei das Ausgießelement ein Basiselement (1), ein darin angeordnetes Öffnungselement zum Öffnen der Packung, einen wiederverschließbaren drehbaren Deckel (3) und ein Originalitätssiegel aufweist, wobei das Basiselement (1) und der Deckel (3) zum Lösen bzw. Verschließen korrespondierende Führungselemente aufweisen und wobei das Originalitätssiegel wenigstens eine Sollbruchstelle (5) aufweist. Damit die Deckelanordnung bei zuverlässiger Funktion und geringem Materialaufwand dem Konsumenten eindeutig signalisiert, ob die mit einer solchen Deckelanordnung schon einmal geöffnet und wiederverschlossen wurde, ist vorgesehen, dass der Deckel (3) mittels wenigstens einem nach außen abstehenden Verbindungselement mit dem Basiselement (1) verbunden ist, dass das Verbindungselement gleichzeitig als Originalitätssiegel dient und dass die Führungselemente am Basiselement (1) bzw. die Führungselemente am Deckel (3) so angeordnet sind, dass die Montageposition des Deckels (3) nicht der vollständig verschlossenen Position der Deckelanordnung entspricht, so dass die Position des Originalitätssiegels nach Erstöffnung und Wiederverschließen durch den dann gegenüber der Montageposition verdrehten Deckel (3) sichtbar verändert ist.

Dokument: DE102009010681B3
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Patentschrift
Anmeldedatum: 27.02.2009
Veröffentlichungsdatum: 28.01.2010
Anmelder/Inhaber: SIG Technology AG, Neuhausen am Rheinfall, CH
Erfinder: Alther, Roger, Dr., Flurlingen, CH ; Wassum, Markus, Buch, CH


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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