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22.01.2004

Deckel für Getränkekartonverbundpackungen sowie Werkzeuge und Verfahren zur Herstellung eines solchen Deckels sowie damit versehene Getränkekartonverbundpackungen

Dargestellt und beschrieben sind ein Deckel (1) für Getränkekartonverbundpackungen (P), wobei die Getränkekartonverbundpackungen aus einem Deckel (1) aus Kunststoff und einem Packungskörper bestehen, Werkzeuge zum Tiefziehen solcher Deckel (1), Verfahren zur Herstellung solcher Deckel (1) sowie damit versehene Getränkekartonverbundpackungen (P). Um einen konstruktiv einfach aufgebauten und damit kostengünstig herstellbaren Deckel (1) für Getränkekartonverbundpackungen zu schaffen und entsprechende Werkzeuge sowie Verfahren zu deren Herstellung bereitzustellen, ist vorgesehen, dass der Deckel (1) ein mit einem Gewinde (3) versehenes Ausgießelement (2) aufweist, welches von einem Schraubdeckel (S) verschlossen ist und dass der Deckel (1) tiefgezogen ist. Hierfür sind verschiedene Werkzeuge und Herstellungsverfahren beschrieben.

Dokument: DE10230001A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 03.07.2002
Veröffentlichungsdatum: 22.01.2004
Anmelder/Inhaber: SIG Technology Ltd., Neuhausen am Rheinfall, CH
Erfinder: Dammers, Matthias, 52477 Alsdorf, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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