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23.02.2017

Deckel für einen Trinkbecher

Die Erfindung betrifft einen Deckel (11) für einen Trinkbecher umfasst eine Abdeckung (15) mit einem Rand, welcher zur Befestigung der Abdeckung (15) an dem Trinkbecher ausgebildet ist und einer ersten Trinköffnung (19). Ferner umfasst der Deckel (11) eine Kappe (13), welche an der Abdeckung (15) drehbar gehalten ist und eine zweite Trinköffnung (39) aufweist. Durch Verdrehen der Kappe (13) relativ zu der Abdeckung (15) kann die erste Trinköffnung (19) geöffnet und geschlossen werden. Die Abdeckung weist die Gestalt einer Ringdichtung (15) auf.

Dokument: DE102016215239A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 16.08.2016
Veröffentlichungsdatum: 23.02.2017
Anmelder/Inhaber: Kunststoffwerk AG Buchs, Buchs, CH
Erfinder: Gschwend, Oliver, Buchs, CH ; Rudolph, Martin, Buchs, CH


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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