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08.09.2005

Cupholder mit 2-fach-Ausgleich

Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (1), vorzugsweise zur Aufbewahrung von Getränkegefäßen (12), insbesondere zur Verwendung in Kraftfahrzeugen, mit einer eine Auflagefläche (11) für das Getränkegefäß (12) aufweisenden Aufnahme (4) und wenigstens einer an dem äußeren Umfang der Aufnahme (4) angeordneten Halteanordnung, wobei die Halteanordnung aus wenigstens einem Federelement (2) und wenigstens einem von dem Federelement (2) im Wesentlichen in Richtung des Inneren der Aufnahme (4) gedrückten beweglichen Element (3) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegliche Element (3) um eine Achse (10) schwenkbar an der Aufnahme (4) angeordnet ist, die Aufnahme (4) eine Anlagefläche (9) für das bewegliche Element (3) aufweist, das bewegliche Element (3) eine sich zumindest teilweise in die Aufnahme (4) hinein erstreckende, vorzugsweise gewölbte, flexible Oberfläche (6) aufweist.

Dokument: DE102004003349A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 22.01.2004
Veröffentlichungsdatum: 08.09.2005
Anmelder/Inhaber: Lisa Dräxlmaier GmbH, 84137 Vilsbiburg, DE
Erfinder: Dobos, Leonhard, 84178 Kröning, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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