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26.07.2018

Clipshaken für einen Kunststoff-Pflanzentopf mit einer hohlen Krempe

Clipshaken für einen Kunststoff-Pflanzentopf mit einer hohlen Krempe © DPMA

Clipshaken für einen Kunststoff-Pflanzentopf mit einer hohlen Krempe © DPMA

Für einen Kunststoff-Pflanzentopf (20) mit einer hohlen Krempe (21), ist ein Clipshaken (10) mit einem S-förmigen Grundkörper (15) mit zwei Hakenbereichen (11, 12) vorgesehen. Ein oberer Hakenbereich (11) hat einen in Gebrauchslage nach unten weisenden freien Schenkel (13) zum Aufhängen, z. B. auf eine Stange oder Kante. Ein unterer Hakenbereich (12) ist mit einem nach oben weisenden freien Schenkel (14) zur Aufnahme der Krempe (21;) des Pflanzentopfes (20; 20') ausgebildet.Der untere Hakenbereich (12) ist mit einem U-förmigen Bogen zur Aufnahme eines äußeren Krempenrandes (22) des Pflanzentopfes (20) ausgebildet, wobei die Schenkel (14) im unteren Hakenbereich (12) parallel zueinander angeordnet sind. Der freie Schenkel (14) des unteren Hakenbereichs (12) ist an der vom Grundkörper (15) weg weisenden Seite durch einen Klemmblock (18) verbreitert. Am Grundkörper (15) ist außerdem ein der Oberkante des freien Schenkels (14) und/oder des Klemmblocks (18) gegenüberliegendes Niederhalterelement (17) angeformt. Zwischen einer Unterkante des Niederhalterelements (17) und der Oberkante (18.1) des Klemmblocks (18) und/oder des freien Schenkels (14) sowie zwischen den Schenkeln (14) des unteren Hakenbereichs (12) ist ein Krempenaufnahmeschlitz (19.2, 19.3) zur Aufnahme des Krempenrands (22) gebildet.

Dokument: DE102018101286A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 22.01.2018
Veröffentlichungsdatum: 26.07.2018
Anmelder/Inhaber: Emsa GmbH, 48282, Emsdetten, DE
Erfinder: Horstmann, Klaus, 48485, Neuenkirchen, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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