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22.03.2018

Bürstenkopf insbesondere für eine elektrisch angetriebene Zahnbürste und Verfahren zu deren Herstellung

Bürstenkopf insbesondere für eine elektrisch angetriebene Zahnbürste und Verfahren zu deren Herstellung (© DPMA)

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Bürstenkopf, insbesondere für eine elektrisch angetriebene Zahnbürste, mit einem Halteteil (2), das mit einem Trägerteil (10) verbunden ist, von dessen Oberfläche (16) zumindest ein durch Borstenfilamente gebildetes Borstenbündel (8) und ein weichelastisches Reinigungselement (32, 34, 36) abragt, welches erfindungsgemäß sich dadurch auszeichnet, dass das Trägerteil (10) Durchgangsbohrungen (12) aufweist, dass das Borstenbündel (8) und das weichelastische Reinigungselement (32, 34, 36) eine der Durchgangsbohrungen (12) durchragen und formschlüssig durch eine durch das Filamentmaterial gebildete Verdickung (14) bzw. das weichelastische Material gebildete Verdickung (38, 40) gegenüber dem Trägerteil (10) festgelegt sind. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird zunächst das Trägerteil (10) als separates Bauteil mit Durchgangsbohrungen (12) vorbereitet und das Borstenbündel (8) und das weichelastische Reinigungselement (32, 34, 36) durch eine an dem Borstenbündel (8) bzw. weichelastischen Reinigungselement (32, 34, 36) vorgesehene Verdickung (14, 38, 40) gegenüber dem Trägerteil (10) festgelegt und danach das so vorbereitete Trägerteil (10) mit dem Halteteil (2) verbunden.

Dokument: DE102016011477A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 22.09.2016
Veröffentlichungsdatum: 22.03.2018
Anmelder/Inhaber: M + C Schiffer GmbH, 53577, Neustadt, DE
Erfinder: Buchholz, Erwin, 53567, Asbach, DE ; Meyer, Berthold, 53577, Neustadt, DE ; Schmidt, Eric, 56588, Waldbreitbach, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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