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24.12.2008

Bürstenkopf für eine Zahnbürste

Die Erfindung betrifft einen Bürstenkopf für eine Zahnbürste. Der Bürstenkopf weist eine an einem Bürstenkörper (2) drehbar gelagerte Bürstenscheibe (3) und einen Kanal (7) mit einer Öffnung zum Applizieren eines Pflegemittels und ein Verbundteil (6) auf, das als Ventil (12) für die Öffnung des Kanals (7) und als Drehlager für die Bürstenscheibe (3) dient. Das Verbundteil (6) besteht an seinem einen Ende aus einem Rohr (8) aus hartem Material und ist dort mit dem Kanal (7) verbunden. Am anderen Ende des Verbundteils (6) ist das Ventil (12) angeordnet, das aus einem elastischen Material besteht. Das Rohr (8) des Verbundbauteils (6) ist mit dem Bürstenkörper (2) unbeweglich verbunden, beispielsweise in den Bürstenkörper (2) eingepreßt. Die Bürstenscheibe (3) ist auf dem Rohr (8) drehbar gelageret. Das Ventil (12) ist vorzugsweise als Schlitzventil mit einem Schlitz (13) ausgebildet.

Dokument: DE102007028184A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 20.06.2007
Veröffentlichungsdatum: 24.12.2008
Anmelder/Inhaber: Braun GmbH, 61476 Kronberg, DE
Erfinder: Haas, Martin, 65760 Eschborn, DE ; Kunath, Ivo, 61476 Kronberg, DE ; Schwarz-Hartmann, Armin, 55234 Wendelsheim, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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