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12.08.2004

Bürste und Verfahren zu deren Herstellung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bürste, insbesondere eine Zahnbürste mit einem Borstenbündel (18) aufweisenden Bürstenkopf (2). Zur Erhöhung der Nachgiebigkeit der Borstenbündel (18) gegenüber einer an den nutzungsseitigen Enden der Borstenbündel (18) wirkenden Anpresskraft wird mit der vorliegendne Erfindung vorgeschlagen, an dem Bürstenkopf ein Borstenverbundteil (6) vorzusehen, welches als separates Bauteil ausgebildet ist, und eine Folie (12), die durch Tiefziehen geformte und zur Bildung von Durchtrittsöffnungen (16) für die Borstenbündel (18) geöffnete Noppen (14) aufweist und welche die von den Borstenbündeln (18) überragte Oberfläche der Bürste bildet, die durch die geöffneten Noppen (14) hindurchragenden Borstenbündel (18) sowie ein rückwärtig mit der Folie (12) verbundenes und die Borstenbündel (18) fixierendes Rückenteil (34; 36) aufweist. Zur Herstellung einer derartigen Bürste wird mit der vorliegenden Erfindung ein Verfahren mit folgenden Schritte vorgeschlagen: Tiefziehen einer Folie (12) zur Ausbildung von Noppen (14); Öffnen der Noppen (14) zur Ausbildung von Durchtrittsöffnungen (16) für Borstenbündel (18); Einbringen der Borstenbündel (18) in die geöffneten Noppen (14), derart, dass die befestigungsseitigen Enden der Borstenbündel (18) an der Rückseite der Folie (12) anliegen; Aufbringen des Rückenteiles (34; 36) auf die Rückseite der Folie (12) und Befestigen des derart hergestellten Borstenverbundteiles (6) an den Bürstenkopf (2).

Dokument: DE10303548A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 29.01.2003
Veröffentlichungsdatum: 12.08.2004
Anmelder/Inhaber: M + C Schiffer GmbH, 53577 Neustadt, DE
Erfinder: Seifert, Armin, 56566 Neuwied, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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