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20.12.2007

Bürste und Kehrgerät mit Bürste

Eine neue Reinigungsbürste weist an einem Bürstenkörper angeordnete Borsten auf, die an ihren dem Bürstenkörper zugewandten Enden dünner sind als an ihren vom Bürstenkörper abgewandten freien Enden.

Dokument: DE102006028034A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 14.06.2006
Veröffentlichungsdatum: 20.12.2007
Anmelder/Inhaber: Leifheit AG, 56377 Nassau, DE
Erfinder: Ohm, Heinz-Josef, 65550 Limburg, DE ; Brand, Dieter, 56132 Dausenau, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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